Millionenstrafen für die Bahn?

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Shutterspeed
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Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Shutterspeed » Donnerstag 30. Dezember 2010, 19:24

Ich hatte eben eine Meldung im Netz erspäht, die ich im nachfolgenden mal einstellen möchte - man droht der Bahn mit Millionenstrafen wegen winterbedingter Probleme:
Quelle: dpa

Bahn drohen im Regionalverkehr Millionenstrafen

Berlin (dpa) - Das Winterchaos auf den Schienen hat ein finanzielles Nachspiel: Der Deutschen Bahn und anderen Bahn- Unternehmen drohen wegen ausgefallener und verspäteter Züge Millionenausfälle.

Mehrere Bundesländer, die bei den Anbietern Leistungen im Regional- und Nahverkehr bestellen, wollen Vertragsverstöße geltend machen und Summen in Millionenhöhe zurückfordern. Gleichzeitig üben sie harsche Kritik. Das ergab eine dpa-Umfrage am Donnerstag.

Die Deutsche Bahn wies auf Anfrage darauf hin, dass derartige Sanktionen vertraglich geregelt seien. Die Nahverkehrssparte DB Regio hatte im vergangenen Jahr 6,86 Milliarden Euro Umsatz ausgewiesen, davon waren knapp 4,2 Milliarden Euro Bestellerentgelte.

In der Regel erhalten die Bahn-Unternehmen von den Bundesländern jedes Jahr dreistellige Millionensummen. Für ausgefallene Züge, starke Verspätungen oder auch für zu kurze Züge sind Rückforderungen vorgesehen oder die monatlichen Zahlungen werden gar nicht erst in voller Höhe überweisen. In Bayern gibt es einen "Pünktlichkeitsschwellenwert", der nicht unterschritten werden darf. Andernfalls drohen Strafen.


Thüringen will von den Anbietern des regionalen Bahnverkehrs 2,5 bis 3,0 Millionen Euro zurückhaben. Hauptgrund seien Zugausfälle, aber auch stark verspätete Züge, sagte der Sprecher des Verkehrsministeriums, Fried Dahmen, am Donnerstag. "Dabei geht es aber nicht darum, dass mal ein Zug fünf oder zehn Minuten Verspätung hatte."

Das Verkehrsministerium in Sachsen-Anhalt berichtete, bislang seien im Dezember rund 2 800 Züge ausgefallen. Der Einbehalt werde voraussichtlich allein dafür bei mehr als einer Million Euro liegen. Die Mittel würden in den öffentlichen Nahverkehr investiert.

"Wir brauchen insgesamt viel mehr Zuverlässigkeit auf der Schiene. Ich fordere die Bahn auf, im nächsten Jahr ihre Anstrengungen auf allen Gebieten deutlich zu verstärken", kritisierte Rainer Bretschneider, Staatssekretär im Brandenburger Verkehrsministerium. Letztlich sei aber auch der Bund in der Pflicht, sich mehr um seine Unternehmen zu kümmern.

Groß ist der Ärger auch in der Hauptstadt Berlin mit dem Sonderproblem S-Bahn. Nicht erbrachte Leistungen würden auch nicht bezahlt, betonte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Bei der S-Bahn, die wegen massiver Technikschwierigkeiten schon seit Mitte 2009 nur einen verringertes Angebot fährt, kürzt der Senat die Zahlungen in diesem Jahr voraussichtlich um 52 Millionen Euro. Davon hätten rund sieben Millionen mit aktuellen Winterproblemen zu tun.

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) kritisierte bereits, dass es auch in diesem Winter Probleme auf den Schienen gebe, etwa durch vereiste Weichen. "Der Freistaat Bayern bezahlt als Aufgabenträger für den Nahverkehr jeden Monat enorme Summen an Trassenentgelten und erwartet dafür eine ganzjährig nutzbare Schieneninfrastruktur. Der augenblickliche Zustand ist für uns definitiv nicht akzeptabel", sagte er laut Mitteilung. Die Verantwortlichen müssten sich daran gewöhnen, dass harte Winter zur Normalität werden.

In einigen Bundesländern sind Verkehrsverbünde die Auftraggeber für die Leistungen im Nahverkehr, das Land stellt ihnen dafür Pauschalsummen zur Verfügung. Die genauen Rückforderungssummen für den Dezember liegen in der Regel noch nicht vor, da die Zusammenstellung einige Wochen in Anspruch nimmt.

Angesichts der Winterprobleme bei der Bahn sieht die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) auch die Regierung gefordert. "Letztendlich ist der Eigentümer Bund in der Pflicht, die Deutsche Bahn und die Schieneninfrastruktur so auszustatten, dass die Schiene zu allen Jahreszeiten tadellos funktionieren kann", sagte EVG-Chef Alexander Kirchner. Mittel- bis langfristig müssten die Investitionen in die Schiene um mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr aufgestockt werden.
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Re: Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Gastleser » Freitag 31. Dezember 2010, 08:32

Das ist ein völlig normaler Vorgang und auch völlig richtig so. Für nicht erbrachte Leistung dürfen die Besteller auch nichts bezahlen. Alles andere wäre ein Verstoß gegen das Haushaltsrecht, denn schließlich handelt es sich um öffentliche Mittel.

Bevor sich aber die Gewerkschaften aufregen, sollten sie mal erst ihre Arbeit in den Aufsichtsräten ordentlich machen. Gerade Herr Krichner kuschelt doch sonst so gerne mit seinen Kollegen im Konzernaufsichtsrat.

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Re: Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Ralf_E » Freitag 31. Dezember 2010, 09:22

Ich hoffe das DB Regio und die anderen Unternehmen sich das so gekürzte Geld von DB Netze zurück holen, solange man hätte fahren wollen, also die Züge fahrbereit waren, aber wegen vereisten Weichen und dergleichen der Betrieb nicht möglich war.

Weil egal was ist, vereiste Weichen, Stellwerksstörungen und sowas, irgendwie bleibt es doch immer wieder an den EVU´s hängen, welche dann an die Besteller Strafe zahlen müssen, wegen unpünktlichkeit...
Eisenbahnfahrzeugführer bei der DB Fernverkehr AG, SC Dortmund.
Fahrberechtigt auf den BR: 101, 110 (115), 111, 112, 120, 143, 145, 146.0-2, 401/402/808, 403/406, 407, 411/415, 420, 422, 423, 425/426, S286/287, S463-477, S479-483, S761-S766, S796, VT98.
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Re: Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Shutterspeed » Freitag 31. Dezember 2010, 11:10

Ramsauer ist ja zur Zeit damit beschäftigt, den Anglizismen den Kampf anzusagen. Das ist jetzt furchtbar wichtig und die Kernkompetenz eines Verkehrsministers :evil:
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Re: Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Ruhrpottfahrer » Freitag 31. Dezember 2010, 12:04

Shutterspeed hat geschrieben:Ramsauer ist ja zur Zeit damit beschäftigt, den Anglizismen den Kampf anzusagen. Das ist jetzt furchtbar wichtig und die Kernkompetenz eines Verkehrsministers :evil:


Jo,
ich werde dann mal meinen Klapprechner zur Seite legen und mit einem schnurlos-Netzwerk-Telefon welches Stimmen über das weltweite Verständigungsnetz verbreitet eine längere Unterhaltung anstrengen :)


Gruß

Eric (der die Aktion von Ramsauer reichlich übertrieben findet!) :)
Nach Thomas Kufen könnt ihr rufen, doch gilt von Kettwig bis nach Leithe:
Essen ist, war und bleibt immer pleite!

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Re: Millionenstrafen für die Bahn?

Beitragvon Morris » Freitag 31. Dezember 2010, 13:01

Das Geld bleibt dann bei den Bestellern und die Kunden die sich damit runschlagen müssen bleiben unentschädigt. So haben wir das gerne... :roll: